Thema: Zolltarif & Einreihung

Auch: Drittlandszollsatz, Drittlandzollsatz, Meistbegünstigungszollsatz, Regelzollsätze

Der Regelzollsatz ist der vertragsmäßige Zollsatz des Gemeinsamen Zolltarifs für Einfuhren aus Drittländern, wenn keine Präferenz oder andere Begünstigung greift. Grundlage ist die Meistbegünstigung.

Rechtsgrundlage

Die Zollsätze des Gemeinsamen Zolltarifs umfassen nach Art. 56 Abs. 2 Buchst. c UZK vertragsmäßige und autonome Zölle. Nach den Allgemeinen Vorschriften über die Zollsätze im Ersten Teil der Kombinierten Nomenklatur gelten die vertragsmäßigen Zollsätze für Waren aus Ländern, denen die EU Meistbegünstigung gewährt, insbesondere den Mitgliedern der Welthandelsorganisation. Sofern nichts anderes bestimmt ist, gelten sie auch für Waren aus anderen Drittländern. Sind die autonomen Zollsätze niedriger, werden diese angewandt.

Der Grundsatz der Meistbegünstigung (Most-Favoured-Nation, MFN) steht in Art. I GATT: Gewährt ein WTO-Mitglied einem Handelspartner einen Zollvorteil, muss es ihn grundsätzlich allen Mitgliedern gewähren. Ausnahmen bestehen unter anderem für Freihandelsabkommen und für Vergünstigungen zugunsten von Entwicklungsländern.

Bedeutung in der Praxis

Im Elektronischen Zolltarif wird der Regelzollsatz als Drittlandszollsatz ausgewiesen. Er kann als Wertzoll, als spezifischer Zoll je Mengeneinheit oder als Kombination festgelegt sein und ist Ausgangspunkt jeder Abgabenberechnung. Niedrigere Sätze gelten nur, wenn die Voraussetzungen einer Begünstigung erfüllt sind und der Anmelder sie beantragt (Art. 56 Abs. 3 UZK), etwa:

  • Präferenzzollsätze aus Freihandelsabkommen oder dem Allgemeinen Präferenzsystem, wenn die Ursprungsregeln erfüllt sind und ein Präferenznachweis oder eine andere im Abkommen vorgesehene Grundlage vorliegt,
  • autonome Zollaussetzungen und Zollkontingente,
  • Begünstigungen aufgrund der Beschaffenheit oder einer besonderen Endverwendung der Ware.

Umgekehrt können Antidumping-, Ausgleichs- oder Zusatzzölle zum Regelzollsatz hinzukommen. Wer Lieferanten oder Beschaffungsländer vergleicht, sollte deshalb alle Maßnahmen zur jeweiligen Codenummer und zum Ursprungsland prüfen.

Quellen

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