Thema: Warenursprung & Präferenzen

Ein Präferenzabkommen ist ein Abkommen der Union mit einem Drittland oder einer Ländergruppe, das Waren der Vertragsparteien niedrigere Zölle oder Zollfreiheit einräumt, in der Regel abhängig von ihrem Ursprung. Es ist der Oberbegriff für vertragliche Präferenzregelungen.

Rechtsgrundlage

Zollpräferenzmaßnahmen aus Abkommen der Union mit Ländern oder Gebieten außerhalb des Zollgebiets der Union sind Bestandteil des Gemeinsamen Zolltarifs (Art. 56 Abs. 2 Buchst. d UZK). Die Ursprungsregeln stehen im jeweiligen Abkommen, meist in einem Ursprungsprotokoll oder Ursprungskapitel (Art. 64 Abs. 2 UZK). Viele Abkommen im europäischen und mediterranen Raum verweisen dafür auf das Regionale Übereinkommen über Pan-Europa-Mittelmeer-Präferenzursprungsregeln. Von den Abkommen zu unterscheiden sind einseitige Präferenzen, die die Union ohne Gegenleistung gewährt, vor allem das Allgemeine Präferenzsystem (Art. 56 Abs. 2 Buchst. e UZK).

Bedeutung in der Praxis

Zu den Präferenzabkommen gehören Freihandelsabkommen, Assoziierungsabkommen, Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen, Wirtschaftspartnerschaftsabkommen sowie Zollunionen. Beispiele sind das umfassende Wirtschafts- und Handelsabkommen mit Kanada (CETA, vorläufig angewandt seit 21. September 2017), das Abkommen über eine Wirtschaftspartnerschaft mit Japan (anwendbar seit 1. Februar 2019), das Handels- und Kooperationsabkommen mit dem Vereinigten Königreich (in Kraft seit 1. Mai 2021) und das Freihandelsabkommen mit Neuseeland (in Kraft seit 1. Mai 2024).

Eine Besonderheit ist die Zollunion mit der Türkei. Sie knüpft die Präferenz an den zollrechtlich freien Verkehr der Waren, nachgewiesen mit der Warenverkehrsbescheinigung A.TR. Für Waren der Agrarregelung und EGKS-Waren gilt sie nicht; hier gewähren sich die Partner Präferenzen nur für Ursprungswaren.

Ein Abkommen wirkt nicht automatisch. Die Präferenz setzt voraus, dass die Ware den präferenziellen Ursprung nach diesem Abkommen hat, ein zulässiger Präferenznachweis vorliegt und die Präferenz in der Zollanmeldung beantragt wird. Die Präferenzzollsätze sind im TARIC und im Elektronischen Zolltarif hinterlegt; länderbezogene Hinweise bietet die Auskunftsdatenbank „Warenursprung und Präferenzen online“ des Zolls.

Quellen

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