Zoll-Lexikon

Allgemeines Präferenzsystem (APS)

Das Allgemeine Präferenzsystem (APS) ist eine einseitige Präferenzregelung der Union zugunsten von Entwicklungsländern. Waren mit Ursprung in begünstigten Ländern erhalten bei der Einfuhr in die Union ermäßigte Zölle oder Zollfreiheit, ohne dass diese Länder Gegenleistungen erbringen.

Rechtsgrundlage

Das APS ist eine einseitige Zollpräferenzmaßnahme im Sinne von Art. 56 Abs. 2 Buchst. e UZK. Grundlage ist bis Ende 2026 die Verordnung (EU) Nr. 978/2012, die seit dem 1. Januar 2014 angewandt wird und deren Geltung die Verordnung (EU) 2023/2663 bis zum 31. Dezember 2027 verlängert hat. Ab dem 1. Januar 2027 gilt die Verordnung (EU) 2026/1395 vom 17. Juni 2026, die die Verordnung (EU) Nr. 978/2012 aufhebt. Beide Verordnungen sehen drei Präferenzregelungen vor:

  • die allgemeine Regelung, die Zölle für nicht empfindliche Waren aussetzt und für empfindliche Waren ermäßigt,
  • die Sonderregelung für nachhaltige Entwicklung und verantwortungsvolle Staatsführung (APS+) mit zusätzlichen Präferenzen für Länder, die zentrale internationale Übereinkommen etwa zu Menschen- und Arbeitnehmerrechten und zum Umweltschutz ratifiziert haben und wirksam umsetzen,
  • die Sonderregelung für die am wenigsten entwickelten Länder („Alles außer Waffen“, EBA) mit zoll- und kontingentfreiem Zugang für alle Waren außer Waffen und Munition.

Die Ursprungsregeln hat die Kommission auf Grundlage von Art. 64 Abs. 3 UZK in Art. 41 ff. UZK-DA festgelegt; die Verfahrensvorschriften enthält die UZK-IA.

Bedeutung in der Praxis

Die Präferenz setzt voraus, dass die Ware die APS-Ursprungsregeln erfüllt und das Ursprungsland bei der Einfuhr begünstigt ist. Präferenzen können für bestimmte Warenabschnitte einzelner Länder ausgesetzt oder vorübergehend entzogen werden. Den präferenziellen Ursprung belegt eine Erklärung zum Ursprung, die ein im REX-System registrierter Ausführer ausfertigt; bei Sendungen mit Ursprungserzeugnissen im Gesamtwert bis 6.000 Euro darf das jeder Ausführer (Art. 78 UZK-IA). Wie jede Zollpräferenz wird auch die APS-Präferenz nur auf Antrag in der Zollanmeldung gewährt.

Anders als ein Präferenzabkommen beruht das APS nicht auf Gegenseitigkeit: Ausfuhren aus der Union erhalten in den begünstigten Ländern keine APS-Präferenz. Ausführer in der Union sind dennoch beteiligt, wenn ihre Vormaterialien im Wege der bilateralen Kumulierung in Erzeugnisse eingehen, die anschließend in die Union eingeführt werden. Die Neuregelung ab 2027 knüpft die Präferenzen nach Angaben des Rates unter anderem an weitere internationale Übereinkommen und erstmals an die Zusammenarbeit bei der Rückübernahme von Migranten.

Quellen

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