Thema: Zollwert, Abgaben & Steuern
Warenmuster sind Waren, die eine Warengattung darstellen und nach Aufmachung und Menge nur der Absatzförderung dienen können. Zollrechtlich lassen sie sich unter bestimmten Voraussetzungen endgültig von den Einfuhrabgaben befreien oder vorübergehend abgabenfrei einführen.
Rechtsgrundlage
- Endgültige Befreiung: Nach Art. 86 der Zollbefreiungsverordnung (EG) Nr. 1186/2009 sind Warenmuster und -proben von geringem Wert befreit, die nur dazu bestimmt sind, Aufträge für Waren der dargestellten Art zu beschaffen. Eine feste Wertgrenze nennt die Vorschrift nicht. Die Zollbehörden können verlangen, dass die Muster durch Zerreißen, Lochen oder dauerhafte Kennzeichnung unbrauchbar gemacht werden, soweit sie dadurch ihre Mustereigenschaft nicht verlieren.
- Messen und Ausstellungen: Kleine Muster von Drittlandswaren, die für eine Ausstellung oder ähnliche Veranstaltung bestimmt sind, können nach Art. 90 Abs. 1 Buchst. a der Zollbefreiungsverordnung befreit sein; die Bedingungen regeln Art. 91 bis 94.
- Vorübergehende Verwendung: Muster, die ausschließlich zur Vorführung oder Ausstellung im Zollgebiet der Union verwendet und danach wieder ausgeführt werden, können unter vollständiger Befreiung in die vorübergehende Verwendung übergeführt werden, sofern ihre Menge dem Zweck angemessen ist (Art. 250 UZK, Art. 232 UZK-DA). Antragsteller und Inhaber des Verfahrens dürfen in diesem Fall auch in der Union ansässig sein.
Bedeutung in der Praxis
Für Muster, die zwischen Messen oder Kunden in mehreren Ländern unterwegs sind, eignet sich das Carnet ATA. In Deutschland stellen es ausschließlich die Industrie- und Handelskammern aus; es gilt bis zu einem Jahr und erfasst nur Gebrauchsgüter, keine Verbrauchsgüter.
Kostenlos gelieferte Muster sind nicht schon deshalb abgabenfrei. Auch ohne Kaufpreis haben sie einen Zollwert; greift kein Befreiungstatbestand, fallen Einfuhrabgaben an. Muster mit erheblichem Eigenwert oder in verkaufsfähiger Menge erfüllen die Voraussetzungen des Art. 86 in der Regel nicht. Ob neben dem Zoll auch die Einfuhrumsatzsteuer entfällt, ist gesondert zu prüfen. Einen Überblick über die übrigen Befreiungstatbestände gibt der Eintrag Abgabenfreiheit / Zollbefreiung.