Exportkontrolle & Sanktionen
Genehmigungspflichten, Dual-Use-Güter, Embargos und Sanktionslisten: die Begriffe der Exportkontrolle und was sie für Ausfuhren bedeuten.
Die Exportkontrolle regelt, welche Güter, Technologien und Dienstleistungen nur mit Genehmigung oder gar nicht ausgeführt werden dürfen. Rechtsgrundlagen sind in der EU vor allem die Dual-Use-Verordnung (EU) 2021/821 für Güter mit doppeltem Verwendungszweck und die länderbezogenen Embargoverordnungen, in Deutschland ergänzt durch das Außenwirtschaftsgesetz und die Außenwirtschaftsverordnung. Genehmigungsbehörde ist das BAFA; für den Antrag wird häufig eine Endverbleibserklärung benötigt.
Neben güterbezogenen Beschränkungen gelten personenbezogene Sanktionen: Gelisteten Personen, Organisationen und Einrichtungen dürfen weder unmittelbar noch mittelbar Gelder oder wirtschaftliche Ressourcen zur Verfügung gestellt werden. Unternehmen prüfen deshalb Kunden, Lieferanten und weitere Geschäftspartner gegen die Sanktionslisten. Für diese Prüfung bietet Zollcon eine Software zur Sanktionslistenprüfung; bei Güterklassifizierung, Genehmigungen und internem Compliance-Programm unterstützt die Zollberatung.
Fachbegriffe im Zoll-Lexikon
BAFA
Das BAFA (Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle) ist eine Bundesbehörde im Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz und …
Definition lesen →CITES
CITES-Pflichten betreffen den grenzüberschreitenden Handel mit geschützten Arten (Wildfauna/-flora); Zollabfertigung erfordert oft besondere …
Definition lesen →Dual-Use-Güter
Dual-Use-Güter sind Güter/Technologien, die aus u.a. dem militärischen, kerntechnischen Bereich zivil genutzt werden und wieder rückverwendbar sind. Daher …
Definition lesen →Endverbleibserklärung
Eine Endverbleibserklärung ist ein geforderter Nachweis über den Endnutzer und Verwendungszweck von kontrollierten Gütern, typischerweise im …
Definition lesen →Exportkontrolle
Die Exportkontrolle ist ein international gehandhabtes Rechtsinstrument, das sich auf den sicherheitspolitisch relevanten grenzüberschreitenden Austausch von …
Definition lesen →Verbote und Beschränkungen (Prohibitions & Restrictions)
Verbote und Beschränkungen sind Regelungen, die das Verbringen bestimmter Waren in die EU, durch die EU oder aus der EU heraus untersagen oder nur…
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