Zoll-Compliance & Zollrecht

Rechtsgrundlage des Zollrechts in der EU ist der Unionszollkodex (Verordnung (EU) Nr. 952/2013). Er wird durch die Delegierte Verordnung (EU) 2015/2446 und die Durchführungsverordnung (EU) 2015/2447 ergänzt; national kommen unter anderem das Zollverwaltungsgesetz und die Abgabenordnung hinzu. Vereinfachungen und besondere Verfahren setzen häufig eine Bewilligung voraus, die für viele Bewilligungsarten über das Customs Decisions System beantragt wird. Der Status als Zugelassener Wirtschaftsbeteiligter (AEO) bescheinigt die Zuverlässigkeit eines Unternehmens und bringt Erleichterungen.

Der Zoll überwacht die Einhaltung der Vorschriften durch Zollkontrollen und nachträgliche Prüfungen, gestützt auf ein Risikomanagement. Gegen Entscheidungen der Zollbehörden stehen Rechtsbehelfe offen. Zuwiderhandlungen können als Steuerstraftat oder als Ordnungswidrigkeit verfolgt werden; für das Bußgeldverfahren gilt das OWiG, soweit die Abgabenordnung nichts anderes bestimmt. Bei Bewilligungen, AEO, Zollprüfungen und dem Aufbau einer Zoll-Compliance unterstützt die Zollberatung von Zollcon.